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"Schwarze Null wieder sicher
Medium: Frankenpost
Datum: 22. 11. 2001
SPIELBANK BAD STEBEN

Die Staatliche Lotterieverwaltung wird der Marktgemeinde Bad Steben stärker finanziell unter die Arme greifen, um die Belastungen durch den Spielbankbau auszugleichen. Das hat Bayerns Finanzminister Kurt Faltlhauser nach einem Gespräch mit Bürgermeister Bert Horn zugesichert. Wie Horn weiter mitteilte, ist damit für Bad Steben jetzt ,,dauerhaft die Schwarze Null gesichert''.

BAD STEBEN - Wie berichtet, waren die Baukosten für die Spielbank von veranschlagten 21,8 Millionen Mark auf tatsächlich rund 26 Millionen Mark gestiegen. Die Gemeinde plant, die durch den Bau entstandenen Aufwendungen durch Miete - die Lotterieverwaltung zahlt 500000 Mark pro Jahr - und den derzeit zehnprozentigen Anteil vom Spielertrag - voraussichtlich etwa eine Million Mark jährlich - abzuzahlen.

Probleme gibt es, wenn der Bad Stebener Schuldendienst diese Einnahmen übersteigt. Die Lotterieverwaltung hatte zugesichert, diese Fehlbeträge zu übernehmen - allerdings basierend auf der alten Baukosten-Schätzung von 21,8 Millionen Mark. Für die Gemeinde wäre so ein unkalkulierbares finanzielles Risiko verblieben, was die Rückzahlung der Raten für die restlichen gut vier Millionen Mark anbelangt. ,,Darauf wären wir bisher sitzen geblieben'', sagte Horn.

Der Finanzminister sicherte jetzt nach einem Gespräch mit dem Bürgermeister in München zu, dass als Berechnungsbasis die tatsächlichen Kosten veranschlagt werden. ,,Jetzt wird von den vollen anfallenden Zinsen ausgegangen'', sagte Horn. ,,Damit ist nun dauerhaft eine echte ,Schwarze Null' gesichert, was die Zinsbelastung anbelangt.'' Minister Faltlhauser habe unterstrichen: ,,Die Bad Stebener sollen durch die Errichtung der Spielbank keinesfalls Nachteile erleiden.'' Der entsprechend geänderte Vertrag werde der Gemeinde in Kürze zugehen.

Bürgermeister Horn betonte, er rechne langfristig mit einer positiven Wirkung der Spielbank für Bad Steben. Momentan laufe es zwar nicht so gut wie erhofft, aber: ,,Wir sehen eine steigende Tendenz.'' Die zugesicherten Finanzspritzen als Ausgleich für mögliche Verluste der Anfangsjahre sah Horn als Maßnahme, die stark gebeutelte Gemeindekasse vor weiteren Risiken zu schützen.

RAINER MAIER

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