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Spielbank Hittfeld - Opposition attackiert SPD |
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Medium: Hamburger Abendblatt
Datum: 20. 02. 2001 |
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Versäumnisse der niedersächsischen SPD-Landesregierung
haben nach Ansicht der oppositionellen CDU dazu geführt,
dass die Spielbank Hittfeld bei Hamburg "zur Spielwiese für
Kriminelle verkommen" konnte.
Gestützt auf etwa 10 000 Aktenseiten der
Landesregierung, macht die CDU der Regierung den
Vorwurf, es gebe ein "ungeheures Fehlverhalten" der
damaligen Staatssekretäre Claus-Henning Schapper
(Innen) und Frank Ebisch (Finanzen). Die sollen als
Aufsichtsräte alle Warnungen der Spielbankaufsicht "in
den Wind geschlagen haben". Schapper ist heute in
gleicher Funktion in der Bundesregierung, Ebisch im
Ruhestand.
Uwe Schünemann, Parlamentarischer Geschäftsführer
der CDU-Landtagsfraktion in Hannover, bezifferte den
Schaden, der zwischen 1990 und 1998 durch Diebstähle
und Betrügereien im Automatenbereich, einen
manipulierten Roulettekessel und bewusst fehlerhafte
Spielabrechnungen entstanden war, auf bis zu zehn
Millionen Mark.
Niedersachsens Innenminister Heiner Bartling (SPD)
nannte die CDU-Vorwürfe "olle Kamellen". Zum Schaden
der Spielbank und der Standortgemeinde wärme die CDU
alte Vorwürfe regelmäßig auf. Aber der Innenminister
widersprach der CDU-Feststellung nicht, das Land habe
fast 4,5 Millionen Mark Abfindungen an etwa
15 Mitarbeiter gezahlt, zu denen das Vertrauensverhältnis
gestört war. (fert)
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