Eine Strafverfolgung habe er nicht behindert. Claus Henning Schapper (SPD) weist alle Vorwürfe zurück.

Von Heinz-Josef Laing, Redaktion Hannover

Hittfeld/Berlin. Claus Henning Schapper (SPD), Staatssekretär im Bundesinnenministerium, hat jede Verantwortung im Zusammenhang mit dem Betrugsskandal um die staatliche Spielbank Hittfeld zurückgewiesen. Schapper (63) sagte gestern in Berlin, als früherer Aufsichtsratsvorsitzender der Spielbankengesellschaft und Chef der Spielbankenaufsicht habe er sich lediglich auf die Rolle eines Moderators beschränkt. „Ich habe weder aktiv noch passiv eine Strafverfolgung behindert“, entgegnete Schapper auf Vorwürfe der CDU.

Er habe als damaliger Staatssekretär im niedersächsischen Innenministerium nur zweimal in die Geschäfte der Spielbankengesellschaft eingegriffen. In einem Fall sei es um laufende Tarifverhandlungen gegangen. Ein anderes Mal habe ihn die Geschäftsführung der Spielbankengesellschaft um ein Eingreifen gebeten. Dabei habe die Installation von Videoüberwachungsanlagen in den Spielbanken im Mittelpunkt gestanden. Der von der Aufsicht verfügte Einbau einer Videoanlage sei mit zweijähriger Verzögerung erfolgt, weil Fragen der Wirtschaftlichkeit, der Notwendigkeit und der Verhältnismäßigkeit der Mittel zu klären gewesen seien. Er habe den Einbau der Anlage nicht verhindert.

Schapper räumte jedoch ein, dass sich die Spielbankenaufsicht des Landes „nicht immer“ gegen die Spielbank Hittfeld durchsetzen konnte. Zwischen der von ihm geführten Aufsicht und der Geschäftsführung der Spielbankengesellschaft habe es zudem „gestörte Beziehungen“ gegeben. Details nannte Schapper nicht.

Nach Angaben Schappers ist der Rückgang der Spielerlöse in Hittfeld weniger auf das kriminelle Zusammenspiel von Spielbank-Mitarbeitern und Kiez-Größen zurückzuführen, als auf den so genannten Scheenefeld-Effekt. Die 1997 im benachbarten Scheenefeld eröffnete Spielbank habe Besucher aus Hittfeld abgezogen. Das Innenministerium stellt aber in seinem von dieser Zeitung veröffentlichten Geheimbericht von 1999 fest, der Erlösrückgang sei „deutlich stärker als der Besucherrückgang“. Er sei nicht durch den „Scheenefeld-Effekt“ erklärbar, kommt das Ministerium zu einer gänzlich anderen Einschätzung als Schapper. Der Erlös-Einbruch lasse sich nicht mit externen Ursachen erklären. Die Entwicklung sei für die Spielbank existenzbedrohend.