Weniger Geld für Wohnliche Stadt
Von unserer Redakteurin
Frauke Fischer
Wenn der Space Park im kommenden Jahr seine Tore öffnet, soll auch eine Zweigstelle der
Bremer Spielbank mit Automaten zu den Unterhaltungsangeboten gehören. Dass diese
Investition allerdings zu Lasten der Stiftung Wohnliche Stadt gehen soll, stieß in der
entsprechenden Sitzung der Innendeputation bei den Grünen gestern auf Unverständnis.
Während SPD und CDU zustimmten, die Konzessionsabgabe der Spielbank von 80 auf 70
Prozent des Erlöses zu reduzieren, um die Dependance im künftigen Freizeitpark zu
finanzieren, stimmten sie dagegen.
Das bedeutet für die Stiftung Wohnliche Stadt 1,5 Millionen Mark weniger, rechnete
Matthias Güldner, innenpolitischer Sprecher der Grünen, zur Begründung vor. Wenn man
daran denke, dass die Stiftung überall dort zu Hilfe genommen werde, wo es um den Bau
öffentlicher Einrichtungen geht, schade sich die Stadt mit diesem Beschluss.
Während sie als Besitzerin von 49 Prozent der Spielbank-Anteile die Investition im Space
Park mittrage, reiße sie andernorts Löcher auf, die aus Haushaltsmitteln gestopft werden
müssten, fürchtet Güldner. Eine Quersubvention, die nicht durchdacht ist, so sein Urteil.
In fast jedem öffentlichen Bauprojekt stecken Gelder der Stiftung Wohnliche Stadt, erinnert
Güldner und nennt als Beispiele unter anderem die Schausammlung Übermaxx im
Cinemaxx-Kino am Bahnhof und die Renovierung des Überseemuseums.
Der Senat wird am kommenden Dienstag über die Reduzierung der Konzessionsabgabe
entscheiden. Da es sich jedoch um eine Gesetzesänderung handelt, muss die Bürgerschaft
darüber beschließen.
Damit sei der Deputationsbeschluss noch nicht endgültig. Matthias Güldner: Wir hoffen noch
auf eine kritische Diskussion, auch im Haushaltsausschuss.