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Erste obergerichtliche Entscheidung OLG Hamm

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Offline Fury

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Re: Erste obergerichtliche Entscheidung OLG Hamm
« Antwort #30 am: 24 November 2021, 11:45:17 »
Kann das Landgericht Bochum (oder generell Landgerichte) denn jetzt zu einem anderen Fazit kommen, wenn das OLG schon solch eine Einschätzung vorgenommen hat - das wäre in der Tat dann schon paradox?!
« Letzte Änderung: 24 November 2021, 11:47:43 von Fury »

Re: Erste obergerichtliche Entscheidung OLG Hamm
« Antwort #31 am: 24 November 2021, 12:20:53 »
Ja, kann es und das wäre auch nicht paradox. Gerichte sind in ihren Entscheidungen grundsätzlich frei.

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Offline Fury

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Re: Erste obergerichtliche Entscheidung OLG Hamm
« Antwort #32 am: 24 November 2021, 12:30:51 »
Das Gericht muss zu einem Urteil Begründungen liefern und natürlich können hier Entscheidungen mit einfließen, die das OLG noch nicht mit einbezogen hat.
Aber der Rahmen ist gesteckt - wir sind ja hier auch nicht auf einem Basar.

Re: Erste obergerichtliche Entscheidung OLG Hamm
« Antwort #33 am: 24 November 2021, 13:56:31 »
  Die frage stellt sich jetzt auch ob das LG Bochum jetzt gekrängt ist !!

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Offline Olli

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Re: Erste obergerichtliche Entscheidung OLG Hamm
« Antwort #34 am: 24 November 2021, 14:52:47 »
Na klar ...
Bei der Urteilverkündung, wenn alle aufstehen, drehen sich die Richter um, heben die Roben an, bücken sich und zeigen dem Kläger die entblößten Hinterteile ...

Wenn jemand gekränkt ist, dann nimmt er etwas persönlich. Mit einem Beschluss der nächsthöheren Instanz, der die eigene Entscheidung überstimmt, muss ein Richter umgehen können.
Sie können ja immer noch entscheiden, wie sie wollen ... ist eben nur eine Frage der Argumentation.

Gute 24 h
Olaf


(Da ich kein Jurist bin, darf ich auch keine Rechtsberatung machen oder Handlungsanweisungen geben.
Ich gebe hier lediglich unverbindlich meine Meinung und Erfahrungen wieder.)
Hier geht es zum Samstagsmeeting_ https://us02web.zoom.us/j/87305340826?pwd=UnFyMlB6bkwyTHU3NGVISWFGNSs2

 

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