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BGH Urteil

Begonnen von Aloisius, 29 Februar 2024, 15:59:39

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Ich warte seit 3 Jahren am LG mit genau der selben Scheiße. Sobald der Schlussantrag von C440/23 Anfang September draußen ist, geht es hoffentlich endlich weiter. Es kann einfach nicht sein, dass man in der ersten und absolut unbedeutenden Instanz festhängt

Hängt viel am Richter.

Hatte es schon mal geschrieben.

Hab 2 Klagen am gleichen LG und eines ist seit 2023 am LG ausgesetzt ein anderes ist positiv am LG entschieden wurden und am LG ausgesetzt.

Begründung beim positiven war das der Richter nicht wegen der fehlenden Lizenz entschieden hat sondern auf Limit Verstoß begründet hat.

Verstehe ich auch. Gefühlt wird ja gesagt, dass Klagen gegen die Jahreszahlen aussichtslos sind. Wozu noch registrieren? Normalerweise schüren die Anwälte Hoffnung, in diesem Video ist jedoch nichts mehr positiv. Wenn die Möglichkeit besteht sich so dauerhaft aus der Verantwortung zu stehlen, wird der Anbieter das tun. Ist ja nachvollziehbar. Frag mich aber schon, wenn das so einfach ist, könnte man das ja als Firma immer so machen oder?

Frage mich nur, warum machen das andere Unternehmen dann nicht oder sind Jahreszahlen Vorreiter und der Rest zieht nach?

#3558
Die können sich nicht so einfach aus dem Staub machen.
Nach dem Motto, ich schließe den Laden und mache einen neuen auf.
Was ist mit dem Vermögenswerten passiert? Was ist mit den Angestellten passiert?
Ich denke, dass Dornröschen vielmehr die Absicht hat, den Weg zur Haftbarkeit schwieriger zu gestalten bzw. mühsamer.
Die Dornröschen-Gruppe ist ein verwinkeltes Firmengeflecht. Es besteht daher die Haftung des Mutterkonzerns.

ChatGPT sagt:

Eine reine Umfirmierung (also nur der Wechsel des Unternehmensnamens, z. B. von ,,Bliblabub" zu ,,Bliblubla") hat keinen Einfluss auf die Haftungsverhältnisse.

Rechtlicher Hintergrund (z. B. nach deutschem oder europäischem Recht)
   •   Die Firma (Name) eines Unternehmens ist nur die Bezeichnung, unter der es am Geschäftsverkehr teilnimmt (§ 17 HGB).
   •   Die Firma kann geändert werden – das ändert aber nicht die Identität der juristischen Person.
   •   Die Rechtsform, Gesellschafter, Verträge, Verbindlichkeiten, Gläubiger und Schuldner bleiben gleich.
   •   Eine Umfirmierung muss im Handelsregister eingetragen werden, damit sie wirksam ist.


Beispiel:

Die ,,Hastenichgesehen" hieß früher ,,Habsauchnichgesehen".
Falls eine offene Verbindlichkeit oder ein Haftungsfall aus der Zeit unter dem alten Namen besteht, haftet die umfirmierte Gesellschaft weiterhin – denn es ist rechtlich dieselbe juristische Person.

#3559
@Hahn, die Firma wurde aber nicht umfirmiert, sondern eine andere Gesellschaft eingesetzt. Also Firma A, B, C gibt es jetzt mittlerweile bei denen. Was die Sache schon wieder schwieriger macht. Chatgpt ist übrigens bei solchen komplexen Themen wahrlich nicht zu gebrauchen,obwohl ich es auch ganz gern nutze. Außerdem ist das schon seit 2023(Gründung) in Vorbereitung gewesen.

VORSICHT BEI KI´s! Die ziehen sich auch schon mal falsche Informationen an Land und streuen die dann ...



https://www.youtube.com/shorts/5G5GGqwggLQ

Gute 24 h
Olaf


(Da ich kein Jurist bin, darf ich auch keine Rechtsberatung machen oder Handlungsanweisungen geben.
Ich gebe hier lediglich unverbindlich meine Meinung und Erfahrungen wieder.)

Wenn Staudt so klar sagt, dass es quasi schlecht aussieht ist das schon sehr deutlich. Seither nie so klare Worte gehört. Ich verstehe auch null warum man jetzt noch Klage einreichen soll? Wegen der Insolvenzmasse? Macht kein Sinn, das nimmt doch kein PKF mehr an? Selber klagen scheint mir da auch unrentabel. Fragt sich warum machen es die roten, die schwarz gelben usw nicht so? Das verstehe ich nicht, anscheinend ist das ja einfach. Und warum haben Jahreszahlen das nicht früher gemacht? Hätte denen ja auch ein Vermögen gespart.

Andererseits denke ich mir, ist das offensichtliche Verschleierung, wie können Lizenzen von einer Gesellschaft in die andere übergehen aber she Haftung nicht? Das macht wenig Sinn und letztlich ,,müsste" die GGL dann mit Lizenzentzug drohen, aber da können wir wohl lange drauf warten.

Das die anderen das nicht machen liegt sicherlich an zukünftigen Geschäften. Der rote ist komplett an der DFL Sponsor. Die planen langfristig und sind zufrieden damit. Würde auch komisch vorkommen wenn man das macht.

Anscheint ist der Jahreszahlen das egal, weil sie zu groß sind und denken sich den Kunden ist es doch egal die kommen eh zu uns...

Ich denke auch die Gelder wieder zurück bringen in die Firmen ist auch nicht so einfach.
Wenn die wirklich keine Rückstellungen bilden, woher kommt das Geld? Das braucht alles Zeit damit das Geld wieder in den Kreislauf kommt.

Rückstellungen sind Steuermildernt. Deshalb würde es mich interessieren wie die das machen.

Zitat von: Eddy am 05 Juli 2025, 08:46:02
@Hahn, die Firma wurde aber nicht umfirmiert, sondern eine andere Gesellschaft eingesetzt. Also Firma A, B, C gibt es jetzt mittlerweile bei denen. Was die Sache schon wieder schwieriger macht. Chatgpt ist übrigens bei solchen komplexen Themen wahrlich nicht zu gebrauchen,obwohl ich es auch ganz gern nutze. Außerdem ist das schon seit 2023(Gründung) in Vorbereitung gewesen.

Laut Rechtsanwalt, Herr Michaelsen, bezeichnet die GGL den Wechsel als Umfirmierung.

Quelle: LinkedIn Seite von Herrn Dr. Michaelsen

Wow, positive ... :)

Wieder ultra-interessante, fundierte, fast philosophisch anmutende Aussagen von Dir zu den betriebsinternen und auch gesamt-volkswirtschaftichen Vorgängen. Wenn jemand sich auskennt, dann ...

Schönes Wochenende u. Gruß
R
--Meist ist Geist geil--

Zitat von: Rubbel am 05 Juli 2025, 11:16:37
Wow, positive ... :)

Wieder ultra-interessante, fundierte, fast philosophisch anmutende Aussagen von Dir zu den betriebsinternen und auch gesamt-volkswirtschaftichen Vorgängen. Wenn jemand sich auskennt, dann ...

Schönes Wochenende u. Gruß
R

Wieso muss man sich hier über andere lustig machen???

Glaubst du ernsthaft die lassen die Gelder seit 10 Jahren auf dem Konto liegen???
Manche Mitglieder sind hier wirklich lächerlich!!!

Ihr selbst macht euch hier lustig über andere. Das letzte was ich in einem Forum gesehen hab!
Selbst die RA sagen ,,Wir wissen auf welchem Weg die Zahlen". Wir sehen nicht von wem das Geld kommt oder siehst du es?
Aber jeder kann glauben was er will!

Zitat von: Hahn2022 am 05 Juli 2025, 11:12:21
Zitat von: Eddy am 05 Juli 2025, 08:46:02
@Hahn, die Firma wurde aber nicht umfirmiert, sondern eine andere Gesellschaft eingesetzt. Also Firma A, B, C gibt es jetzt mittlerweile bei denen. Was die Sache schon wieder schwieriger macht. Chatgpt ist übrigens bei solchen komplexen Themen wahrlich nicht zu gebrauchen,obwohl ich es auch ganz gern nutze. Außerdem ist das schon seit 2023(Gründung) in Vorbereitung gewesen.

Laut Rechtsanwalt, Herr Michaelsen, bezeichnet die GGL den Wechsel als Umfirmierung.

Quelle: LinkedIn Seite von Herrn Dr. Michaelsen


Und das bedeutet?

Zitat von: positve am 05 Juli 2025, 11:27:32
Zitat von: Rubbel am 05 Juli 2025, 11:16:37
Wow, positive ... :)

Wieder ultra-interessante, fundierte, fast philosophisch anmutende Aussagen von Dir zu den betriebsinternen und auch gesamt-volkswirtschaftichen Vorgängen. Wenn jemand sich auskennt, dann ...

Schönes Wochenende u. Gruß
R

Wieso muss man sich hier über andere lustig machen???

Glaubst du ernsthaft die lassen die Gelder seit 10 Jahren auf dem Konto liegen???
Manche Mitglieder sind hier wirklich lächerlich!!!

Ihr selbst macht euch hier lustig über andere. Das letzte was ich in einem Forum gesehen hab!
Selbst die RA sagen ,,Wir wissen auf welchem Weg die Zahlen". Wir sehen nicht von wem das Geld kommt oder siehst du es?
Aber jeder kann glauben was er will!

Gebe Positive recht, hier werden gerne Späße auf Kosten derer gemacht die nervenaufreibende Prozesse hinter sich oder vor sich haben. Bzw verzweifelt sind. Manchmal wünsche ich mir, es würde mehr der thread Titel im Vordergrund stehen, statt Häme und Polemik.

#3569
Von Polemik spreche ich mich sowieso frei.
Zu der Verzweiflung:
Meinst Du nicht, dass Ihr die selbst schürt? Wieviele Spekulationen gibt's in diesem Thread über wieviele Seiten?
Und was hat's gebracht? Es ist doch nur vermeintliches Wissen und Hypothesen, die sich regelmäßig zerschlagen.
Mit alledem, was Ihr schon durchgemacht habt, wäre es doch viel erquicklicher und für Euch nervenschonend, würdet Ihr (ja, IHR, die auf die Rückzahlungen, wenn sie denn mal wirklich kommen/kämen, absolut fixiert seid) mal in die Runde, in das gesamte Forum schauen und anderen Leuten, die akut Hilfe suchen zur BEWÄLTIGUNG Ihrer Sucht, mal zu antworten. Das erweitert auch den Horizont, den gedanklichen.

Habt Ihr das nicht selbst durchlebt und brauchtet Hilfe?
Nun aber sind Lager entstanden, und das Außenlager besteht aus Euren Wettläufen über vermeintliche News zum Thema Erstattung.
Bisher mit welcher 'Ausbeute' für Euch?
Es ist nicht mal klar, wo auf wen oder welche News geantwortet bzw. eingegangen wird. Da wird doch ein Späßchen erlaubt sein? Wenn ich jetzt  zum Post von POSITIVe komme... soll ich dann bei voll kryptischen und abgebrochenen, unvollständigen Sätzen davon ausgehen, dass  darin geheimes Wissen steckt?? Vielleicht will der User damit zum Ausdruck bringen, dass viele User Wissenslücken haben oder dass die OCs ihre Zahlungsmodalitäten aus Kryptowährungs-Überweisungen ziehen? Oder was will es uns sagen?

Schont doch Eure Nerven ... über die eigenen Probleme mal zu lachen und die Tragik damit runterzubrechen, kann wohltuend sein, echt. Lasst Euren Druck besser so ab, mit ein wenig Humor und platzt nicht gleich ...
Chillt ein wenig - es ist Sommer und dazu Wochenende.
--Meist ist Geist geil--

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