BGH Urteil

[Jannik1986]

Weiß jemand ob es wahr ist das OLG Stuttgart nach wie vor nicht aussetzen wird?

[CopperBub]

Also LG Stuttgart blockt bei mir schon...hier geht es schon nicht weiter

[Mr. Nobody]

Die Frage ist auch absolut überflüssig, da die Gerichte sowieso fallbezogen entscheiden und nicht pauschal eine Richtung verfolgen.

[Jannik1986]

Ok danke

[Roy1234]

Wenn's denn interessiert.
Ich habe interessehalber bei meinem OLG angerufen ob die aussetzen. Sieht danach aus und ich soll nach dem EuGH Urteil so es positiv ist mit ca 1 Jahr rechnen bis ich dran komme.
Sollte es positiv für uns ausgehen rechne ich persönlich damit dass die Berufung kurz vor dem Termin zurückgezogen wird. Von der Dauer her wird's kaum einen Unterschied machen.

[shinfu]

ich stehe gerade vor der entscheidung ob ich noch eine klage gegen die drei mit ein paar nullen selbst finanziere (mittlerer 4 stelliger betrag) , da mein anspruch womöglich am 31.12 dieses jahr erlischt..der fall liegt bei cllb

[Galileo]

ich stehe gerade vor der entscheidung ob ich noch eine klage gegen die drei mit ein paar nullen selbst finanziere

Die wurden ja von der Whitelist gestrichen.
Die werden höchstwahrscheinlich auch keinen Lizenz mehr beantragen.

Deren stationäre Shops wurden von einem anderen Anbieter übernommen.
Die Marke bleibt zwar an sich bestehen, aber das Wettgeschäft läuft über die Lizenz eines anderen Anbieters.

Keine Ahnung, ob das irgendwelche Auswirkungen auf den Fall hat. War eher als Info gedacht.

[Klopp9875]

Roy, bei mir beim LG sieht es auch nicht anders aus, es hieß 1-2 Jahre nach Urteil.


Bezüglich der mit den drei 000 gab es auch eine Lizenzübertragung soweit ich weiß, würde ich persönlich nicht selbst finanzieren. Aber wir sollten ja alles positiv sehen etc.,  daher ist meine Meinung da auch nicht sehr relevant.

[Hitdajack]

Also bestensfalls nach Urteil 26 1-2 Jahre? Das kannst knicken...

[Roy1234]

Also bestensfalls nach Urteil 26 1-2 Jahre? Das kannst knicken...

Wieso? 😁

[Balou2024]

3000 würde ich niemals selbst finanzieren. Da findest du auch keinen PKF.

[Balou2024]

Bei noch 2 Jahren warten nach BGH Urteil wäre ich bei Zinsen von 50.000 Euro

[Polynx]

Meine Klage wurde noch ohne Urteil vor dem Landgericht ausgesetzt, ich vermute mal dass ich wegen der Aussetzung keine Zinsen erhalte?

[Roy1234]

Doch. Soweit ich weiß ist die Zustellung an die Beklagte der Stichtag.

[Balou2024]

Korrekt du bekommst Zinsen in der Regel 5 Prozent über dem Basis Satz