BGH Urteil

[Olli]

Gerichtshof - Fünfte Kammer

5 : 2 nach Verlängerung ist der Tip ...

Die Schützen waren:

Klage (ABl.) HTML / PDF

Von denen habe ich noch nie was gehört ...

[Bobby Speedy Ewing]

Das ist die vorliegende Klage die du per HTML oder PDF auf deren Seite öffnen kannst.

[Balou2024]

Was ich gern noch teilen möchte. Mein Anwalt hat das OLG angeschrieben und die Weiterführung des Prozess verlangt. ( Klage war ausgesetzt bis Entscheidung BGH) nun hat das OLG am Freitag echt dem Antrag stattgegeben und sogar einen Hinweisbeschluss erstellt, das die Berufung keine Chance haben wird.

Vielleicht fragt ihr auch mal bei euren Anwälten an. Hätte ich nicht gedacht, dass dieses Schreiben so viel bringen würde.

[Brezel12]

Danke für die Info Balou. Das ist in der Tat interessant. Hier dürfte jedes OLG zwar anders entscheiden, jedoch scheint sich der Antrag zu lohnen.

[Hitdajack]

Bei ner Aussetzung des BGHs wird das vermutlich leider nichts bringen...

[Balou2024]

Natürlich bringt das etwas.
Du gewinnst erstmal extrem viel Zeit.
Wenn du ein rechtskräftige OLG Urteil hast ist die Sache durch.

Die einzige Möglichkeit wäre eine Nichtzulassungsbesxhwerde für die Gegenseite und das passiert sehr selten.

[Roy1234]

Welches Bundesland Balou?

@Hitdajack
Klar kann das was bringen. Es gibt bis heute olgs die nicht grundsätzlich aussetzen. Ich denke auch dass wieder welche bei einer krassen Tendenz für uns, spätestens aber nach dem EuGH Urteil weitermachen. Der BGH ist ja zu 100 Prozent auf unserer Seite also geht es nur um das EuGH Urteil.

[Zukunft]

Was ich gern noch teilen möchte. Mein Anwalt hat das OLG angeschrieben und die Weiterführung des Prozess verlangt. ( Klage war ausgesetzt bis Entscheidung BGH) nun hat das OLG am Freitag echt dem Antrag stattgegeben und sogar einen Hinweisbeschluss erstellt, das die Berufung keine Chance haben wird.

Vielleicht fragt ihr auch mal bei euren Anwälten an. Hätte ich nicht gedacht, dass dieses Schreiben so viel bringen würde.

Mit welcher Begründung hat er die Fortführung des Prozesses verlangt?

[Brezel12]

Die einzige Möglichkeit wäre eine Nichtzulassungsbesxhwerde für die Gegenseite und das passiert sehr selten.

Das stimmt nur, wenn das OLG die Revision nicht zulässt. Ansonsten kann die Gegenseite ganz normal Revision einlegen. Übrigens legen bestimmte Anbieter wohl grundsätzlich eine Nichtzulassungsbeschwerde ein, wenn die Revision nicht zugelassen wird. Spätestens dann setzt der BGH das Verfahren aus.

Balou hat aber Recht, wenn er sagt, dass die Wiederaufnahme des Verfahrens einen Zeitgewinn darstellt. Darüber hinaus kann er ein Urteil des OLG, das noch nicht rechtskräftig ist, ohne Sicherheitsleistung vollstrecken.

[Michael12]

 Update zur Rechtssache C-530/24 (EuGH): Neuer Termin für die Schlussanträge

Der Gerichtshof der Europäischen Union hat die Schlussanträge in der vielbeachteten Rechtssache C-530/24 (Sportwetten/Ti...) neu terminiert:
🗓️ 05. Februar 2026, 09:30 Uhr

Ursprünglich war der Termin bereits anberaumt, wurde jedoch verschoben. Mit der neuen Ansetzung rückt eine Klärung zentraler unionsrechtlicher Fragen zur Regulierung von Sportwetten näher. Wir begleiten das Verfahren weiterhin aufmerksam.

Quelle LinkedIn Redell

[Balou2024]

Ich möchte auch noch mal schnell dran erinnern, dass Ende Januar das von Advofin finanzierte Berufungsverfahren in Malta zu Bill 55 stattfinden wird. Dieses wurde ja bereits 2 mal verlegt.

[Balou2024]

Mein Termin zur Verkündung des Urteils ist verlegt wurden. Der Richter ist wohl krank. Neuer Termin steht auch fest Verkündung nun in 2 Monaten ( kein Witz)
Das ist Deutschland traurig aber wahr !

[MMGZ2023]

Habe auch noch einen Witz parat....

Am 05.01.2026 wurde wohl am OLG München ein Urteil gegen Rückzahlungsansprüche (1000€ Limit) gesprochen, warum kann ich mir nicht erklären...

Die Info habe ich von dieser bösen Seite, die hier nicht verlinkt werden darf.

Wer ein wenig sucht, müsste es aber finden...

[Balou2024]

Ich warte seit 3 Jahren auf das Urteil.

1) Zustellung nicht möglich musste laut Richterin 3 mal versucht werden zugestellt zu werden ( es vergingen 1,5 Jahre)

2) dann zugestellt es erging ein Versäumnis Urteil wie aus dem nichts konnte dieses dann sofort zugestellt werden,

3) Berufung

4) Verhandlung nach einer Frist Verlängerung nach der nächsten immer 3 Monate!

5) nun ist der Richter krank Urteil verschiebt sich in den März !

[Hitdajack]

Sorry Balou, geht vielen so, ganz normales Procedere!