Fernsehtipp: 10.9. 2012 ARD

[Ilona]

Die Einflüsterer

Wie Geld Politik macht
Montag 10. 9. 21,45 Uhr ARD


Im Schattenreich der Demokratie

Bild vergrößern bzw. verkleinern Bildunterschrift: Leichter Zugang für Lobbyisten. ]
Ein Energiekonzern beschickt Abgeordnete mit teuren Kunstkatalogen und Museums-Freikarten, ein anderer lädt die Abgeordneten-Mitarbeiter zum Konzertbesuch samt Empfang ein. Bei opulenten Festen zerfließen die Grenzen zwischen Politik und Wirtschaft und das Firmengeflecht einer Partei wird zur Quelle dubioser Einnahmen. Recherchen aus dem Schattenbereich der Demokratie: Dort wo Politik von Geld beeinflusst wird – manchmal ganz offen und direkt, häufig subtil und verborgen.


Die Einflüsterer: 5.000 Lobbyisten buhlen allein in Berlin um den Zugang zur Macht, beeinflussen offen und verdeckt die Weichenstellungen der Politik. Was die einen als notwendige Interessenvermittlung sehen, ist für die anderen längst ein perfider Wettlauf um Aufmerksamkeit und Einfluss geworden. Weil der Wettbewerb der Interessen zunehmend vom Geld bestimmt wird, sehen immer mehr Experten und Politiker im Lobbyismus inzwischen eine Gefahr für die Demokratie. Die Reportage zeigt, wie fast alle Forderungen nach strengeren Regeln und mehr Transparenz ignoriert oder gezielt unterlaufen werden.


Bild vergrößern bzw. verkleinern Bildunterschrift: Sitz des Deutschen Bundestages. ]
Zum Beispiel beim Parteisponsoring, wo Konzerne und Verbände sich auf Parteitagen und anderen Veranstaltungen präsentieren und dafür unverhältnismäßig hohe Geldsummen zahlen. Im Gegenzug schnuppert der Grünen-Chef am Stand des Sponsors an einer Zapfsäule und die SPD-Generalsekretärin steigt pressewirksam in eine Nobelkarosse des Sponsors. Angeblich ist das alles ganz transparent – doch beim Anblick des kritisch fragenden Reporters wirken die Konzernvertreter oft sehr verschlossen und auch die Parteien hüten das Geheimnis, wer ihre Veranstaltungen und Feste mit wie viel Geld unterstützt. In ihren Rechenschaftsberichten müssen sie das genauso wenig ausweisen, wie die Quellen millionenschwerer Anzeigeneinnahmen ihrer Parteizeitungen.


Und das soll nach dem Willen der Regierungsparteien auch so bleiben: Seit Jahren werden vom Europarat vorgebrachte Forderungen nach mehr Transparenz in der Parteienfinanzierung genauso konsequent ignoriert oder unterlaufen wie eine strengere Korruptionsbekämpfung bei Politikern. Und so erklärt ein Staatsanwalt normalen Beamten beim Antikorruptions-Seminar, wie schnell sie sich schon bei der Annahme kleiner Geschenke strafbar machen - während die Politik sich seit Jahren weigert, die Bestechlichkeit von Abgeordneten und Mandatsträgern wirksam unter Strafe zu stellen.


Das Kamerateam beobachtet, wie Lobbyisten im Bundestag weitgehend unkontrolliert ein- und ausgehen, weil es in Deutschland noch immer kein verbindliches Lobbyregister gibt. Und die Recherchen der Autoren zeigen, was sich manche Parteien schon heute einfallen lassen, um einer möglichen Regulierung von morgen vorzugreifen: Mit einer Verlagerung von Parteiarbeit in das eigene Firmengeflecht schaffen sie neue Möglichkeiten für verdeckte Zuwendungen von außen.


Ein Film von Achim Pollmeier und Mathew D. Rose


Redaktion: Britta Windhoff

http://www.daserste.de/information/reportage-dokumentation/dokus/sendung/wdr/2012/die-einfluesterer-100.html

[Ilona]

Der Spiegel hat einen Vorabbericht zur morgigen Sendung veröffentlicht. Der hört sich sehr spannend an. Also: unbedingt gucken!!!!

LG ilona

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fdp-monitor-erhebt-vorwurf-der-verdeckten-parteispende-a-854707.html

[Ilona]

Wer die Sendung verpasst hat, kann hier gucken http://www.ardmediathek.de/das-erste/reportage-dokumentatioan/exclusiv-im-ersten-die-einfluesterer?documentId=11693640

[Claus]

Sorry,
ich könnte einfach nur Kotzen über unsere "Politiker", wenn ich über diese Sendung nachdenke!!
Da schimpfen wir über die Mafia und Konsorten, dabei ist das in Berlin noch viel Krasser..
Wir haben keine Demokraten sondern nur noch Marionetten der Lobbyisten, das schlimme ist ja dabei das manche in beiden Lagern zu findern sind.
DAS ENDE DER SCHAM und des ANSTANDS in unserer
LOBBYKRATIE
Armes Deutschland

[Silke]

An der Stelle fehlt der "gefällt mir-Button" .... den hätte ich jetzt gedrückt, Claus!
Die Sendung war tatsächlich sehr eindrucksvoll und hat auch bei mir mehr als nur Unbehagen ausgelöst 

Gruß
Silke

[Toni]

Es wird höchste zeit sich zu wehren gegen die .....söhne in ihren feinen Anzügen.
Am besten wenn sich wieder sowas wie XXX bildet, die haben wenigstens XXX.

Anmerkung: Bitte vor dem Schreiben kurz überlegen! Gefragt sind hier persönliche Erfahrungen und gute Argumente!
LG Ilona

[Olli]

Sorry Toni - das geht gar nicht!
Sowas nennt sich Volksverhetzung und ist strafbar.

Ich bin auch schockiert über die im Film gezeigten Ausmaße.
Auch wenn ich sie selbst nicht kenne - es gibt bestimmt gewaltlose Wege, die Du beschreiten könntest.

Auch jeder "Ausgeknipste" - vom Wert seines eigenen Lebens einmal abgesehen - hat Angehörige - Ehegatten - Kinder - die es NICHT verdient haben zu leiden.

Die RAF hat zudem sehr wohl auch Unschuldige umgebracht.

Was Du hier machst - ist ein Aufruf zur Gewalt - das geht gar nicht ...

[Toni]

Hey Olli

Das war nur die erste Wut, die muss raus, besser hier als sonstwo.
Und leider bin ich garnicht in der lage eine Raf zu gründen, nichtmal eine kleine.
So skrupellos wie unsere Politiker unterwegs sind glaub ich nicht das die nur ein pfifferling auf dein oder deiner familie ihr Leben geben, wenns um ihr Geld geht.
Aber ich weiss du bist ein ganz korekter nicht nur in deiner schreibweise, wäre schön wenn alle so sauber unterwegs wären wie du.

Wünsch dir alles gute
Toni

[Ilona]

Wer sich weiterhin für das Thema interessiert: Der Grünen Abgeordnete Volker Beck hat
eine Kleine -kritische- Anfrage gestellt.


http://www.stern.de/politik/deutschland/automatenhersteller-gauselmann-roesler-und-der-gluecksspielkoenig-1897332.html