Paypal Berufung vor dem OLG Stuttgart: Az. 5 U 11/20 - Diskussion

[Vetram]

Dann hätte doch das olg die Revision gar nicht zugelassen da ja die 20000 unterschritten sind oder sehe ich das falsch?

[Born4Nothing]

Die Berufung, heute ist vom OLG - da braucht man keinen Schwellenwert. Nur eben um zum BGH zu kommen muss selbiger, 20.000 EUR überschritten werden um eben vor dem BGH zu kommen was sich dann Revision nennt. Und eine Zulassungsbeschwerde kommt eben so nicht in Frage um doch noch zum BGH zu kommen....

AG --> kein Schwellenwert - jeder kann weiter Berufung einlegen
LG --> kein Schwellenwert für die Berufung
OLG -->  Wenn Revision nicht zugelassen nur mit einer Nichtzulassungsbeschwerde ab 20.000,01 EUR und die muss man auch erstmal gewinnen! Und nur dann...
BGH -->  ENDURTEIL

Das einzige was helfen könnte ist § 543 ZPO

§ 543
Zulassungsrevision
(1) Die Revision findet nur statt, wenn sie

1.   das Berufungsgericht in dem Urteil oder
2.   das Revisionsgericht auf Beschwerde gegen die Nichtzulassung
zugelassen hat.

(2) 1Die Revision ist zuzulassen, wenn

1.   die Rechtssache grundsätzliche Bedeutung hat oder
2.   die Fortbildung des Rechts oder die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung eine Entscheidung des Revisionsgerichts erfordert.

2Das Revisionsgericht ist an die Zulassung durch das Berufungsgericht gebunden.

Also gilt es, das OLG Stuttgart, heute, dahingehend zu (Abs.2),  zu überzeugen um damit die Revision, egal wer gewinnt oder verliert, zuzulassen! Wenn mir das nicht gelingt dann ist heute Ende im Gelände!

[SPIELERNATUR]

Guten Morgen an alle ,
Ich bin auch so aufgeregt , sodass um 5.15 die Nacht vorbei war .
Born dir alles gute und viel Glück .
Ich hoffe es wird ein gerechtes Urteil zu deinen Gunsten gefällt .

Grüße Spielernatur

[FCB1986]

Mach dich nicht verrückt jetzt. Wir sind alle gedanklich bei dir vor Ort.

Wenn die Richter nach Recht und EId gehen, sollte alles klar sein.
Da LG Ulm hat alles richtig gemacht und nicht wie andere nur nach geleiert.

Du schaffst das schon - bis später!

[Born4Nothing]

Keine Sorge mache ich nicht - wollte eben nur das ihr Bescheid wisst was Sache ist

So, ich klink mich nun aus und mache mich auf den Weg nach Stuttgart...

[Herr R.]

Gute Fahrt Born

[FCB1986]

Fahr langsam und gechillt - bis später

[Kläger2019]

Auch von mir viel Erfolg und alles erdenkliche Gute Born. Ich habe ein gutes Gefühl 

[BePoMeng]

Viel Erfolg Born. Ich verfolge es aus der Ferne.... Aus der Türkei um genau zu sein. 😅

[BigT]

Viel Erfolg Born!

[kotek123]

Wird denn heute im Verfahren was vorgetragen oder werden die Richter nur die Entscheidung vorlesen?

[Herr R.]

Wird heute nichts entschieden laut Aussage von Born

[kotek123]

Doch die Richter geben ein Tendenz in welche Richtung das Urteil gehen wird. Wenn ich mich nicht täusche, Paypal hätte sogar die Gelegenheit noch vor Urteil die Berufung zurückzuziehen.

[kc_]

@Kotek123:
Heißt es, dass das Gericht eher auf Borns Seite steht?

[kotek123]

@Kotek123:
Heißt es, dass das Gericht eher auf Borns Seite steht?

hahaha das hätte ich gerne auch gewusst und würde ich mir auch wünschen :-)