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BGH Urteil

Begonnen von Aloisius, 29 Februar 2024, 15:59:39

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Ist die Doku schon fertig und das Popcorn auch? Wenn der Film noch geschnitten werden muss ... ich habe noch einen Designer Cutter und "unsichtbares" Klebeband in der Schublade. Kann sein, dass ich Letzteres erst mühsam ertasten muss ... bin mir noch nicht sicher, ob es 3 oder 10 Jahre dauern wird ... aber was mache ich nicht alles für unsere erste Gemeinschaftsproduktion.
Gute 24 h
Olaf


(Da ich kein Jurist bin, darf ich auch keine Rechtsberatung machen oder Handlungsanweisungen geben.
Ich gebe hier lediglich unverbindlich meine Meinung und Erfahrungen wieder.)

@ Papajoe
Zitatin diesem Sinne alles wird gut ich bin raus, positive Gefühl sind so gut die nehme ich mit zu dem schönen Wetter, gell Rubbel ? :-)

Sonnenschein ist nicht immer eitel Sonnenschein, und wenn ich es richtig verstanden habe, hat doch der BigGagHolder eingeräumt, dass es auch Wolken geben könnte.
Sonst schließe ich mich Deinen Ausführung an. :)
--Meist ist Geist geil--

Sind maltesische Anbieter jetzt eher bereit, sich zu einigen? Oder wird wegen Bill55 weiterhin kaum/keine Einigung möglich sein?

Ich lese hier folgendes: "So wird beispielsweise ein Lizenznehmer aus Deutschland eine von einem deutschen Gericht ausgesprochene Strafe zahlen, auch wenn keine Vollstreckung in Malta erwirkt werden kann. Immerhin schaut hier der deutsche Lizenzgeber auf die Finger."

Also wäre es positiv, wenn man gegen einen maltesischen Anbieter klagt, der aktuell eine Lizenz aus Deutschland besitzt. Und dieser "sollte" jetzt auch eher gewillt sein, sich zu einigen. Oder verstehe ich das falsch?

Das was Du hier gelesen hast ist richtig sobald es Vergehen angeht die aus der Zeit mit Lizenz entstanden sind. Da gibt's Ärger.
Wenn der alte, illegale Betreiber von sagen wir 2015 bis 2020 verklagt wird und nicht zahlen will gibt es keine Grundlage den jetzigen zu bestrafen. Sonst gäbe es jetzt schon eine Pfändungsflut bei den bisherigen gewonnenen Fällen auf deren Konten. Wie sagte mein Anwalt zu mir, dann wäre es ja einfach wenn man den Nachfolger dafür angehen könnte. Passivlegitimation als Zauberwort.
Und nein ich bin natürlich kein Anwalt aber ich denke mit gesunden Menschenverstand kann man das zusammenführen. Die einen zahlen bzw vergleichen die anderen nicht.


Sehr gut.
Ich bin gespannt wie die Anbieter in den Verhandlungen nunmehr argumentieren werden bzw. wie sie sich generell verhalten werden.

Ich meine es gibt nun eine höchstrichterliche Stellungnahme der höchsten deutschen Instanz. Bisher hat man dies immer als Einwand vorgehalten, dass es noch nicht höchstrichterlich geklärt worden wäre usw.

Was bleibt also übrig?:
1. direkt die geltend gemachte Forderung bezahlen?
2. einfach garnicht mehr erscheinen zu Terminen und somit einen Versäumnisurteil ergehen lassen?
3. sehr hohe Vergleiche anbieten?
4. immernoch nicht einsichtig sein, das man im Unrecht ist und ständig noch "Ja, aber..." oder ,,es war nur ein Beschluss, kein Urteil.." sich rausgeeiert wird?


Ich bin wahrlich gespannt

Es wird spannend aber glaube persönlich das die Anbieter es bis jetzt ausgereizt haben. Und für die ,,großen" wird es auf Dauer nur noch peinlich. Die werden ja auch von renommierten Kanzleien vertreten.

Aber sie werden selbstverständlich nicht alles gleichzeitig auszahlen. Es wird trotzdem ein langer Weg für die neuen Kläger. Das gute ist das Licht am Schluss des Tunnels ist. Die wissen genau welche Kanzlei mit welchen PKF zusammenarbeiten. Deshalb wird es auch Taktik sein.

Die werden weiterhin auf Zeit spielen und wenn Vergleich überhaupt erst am OLG.


Ist klar das Bild die Spieler als zocker darstellt.

Aber sie ist nun mal der größte Zeitungsverlag. Also sehr gut. Das erhöht den Druck auf die Anbieter.

Zitat von: Papajoe am 05 April 2024, 08:37:49
Zitat von: Balou2024 am 05 April 2024, 08:21:15
Die werden weiterhin auf Zeit spielen und wenn Vergleich überhaupt erst am OLG.
Erkläre mir bitte wieso ich mich vergleichen sollte beim BGH wenn ich dort mit dem Urteil 100% bekomme? Dann lieber warten auf den Termin.

Korrekt! Sehe ich genauso und das wissen die selbst auch. Deshalb gibt es wohl auch keine Vergleiche. Jetzt haben die halt den BGH Besdhluss.

Wisst ihr ob auch Zahlungen ohne Kostenfestsetzung eingehen können?

@PapaJoe

Wieso löschst Du Deine Beiträge?

ZitatEs wird spannend aber glaube persönlich das die Anbieter es bis jetzt ausgereizt haben.

Wenn wir uns die Geschichte des Glücksspiels in D alleine anschauen, dann können wir auf mehr als 50 Jahre Erfahrung zurückgreifen, wo die Anbieter immer und immer wieder Lücken in der Gesetzgebung gefunden haben und so ihr eigenes Ding gemacht haben. Die Gesetzgebung hat da immer hinterhergehinkt.
Nun haben wir es aber nicht nur mit den großen Playern aus D zu tun, sondern weltweit!

Von daher bleibe ich mal pessimistisch ... dann werde ich weniger enttäuscht ... ;)
Gute 24 h
Olaf


(Da ich kein Jurist bin, darf ich auch keine Rechtsberatung machen oder Handlungsanweisungen geben.
Ich gebe hier lediglich unverbindlich meine Meinung und Erfahrungen wieder.)

Bill 55 kann ich dazu nur sagen!
Die werden zu 100 Prozent weiterhin bei jeden LG Urteil Berufung einlegen.

Auch um die PKF zu schwächen,

Auch das BGH kann Dir das Geld nicht auszahlen und hat keinen Einfluss auf Malta oder Gibraltar.
Recht bekommen und Geld bekommen sind zwei unterschiedliche Aspekte.
Das mit den Vergleichen so sie angeboten werden muss natürlich jeder selbst entscheiden.
Wenn ich mir die für mich Sauerei von LV ansehe, ich meine gelesen zu haben die hätten großes Teile des Vermögens umgeschichtet und stellen sich jetzt als fair beim aufteilen der Insolvenzmasse hin. Da wird mir übel. Muss den Artikel nochmal suchen aber so ähnlich sollte es gewesen sein. Und auch hier ist es schwierig vom Ausland aus etwas zu erreichen. Soll keine Angst machen aber aufzeigen was alles möglich sein könnte. Wie Olli schrieb, denen fällt immer was neues ein.

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