BGH Urteil

[Balou2024]

Wieviele Verfahren hst du Balou?

Ich hab noch 3 offen. Alle ausgesetzt nun 2 OLG und 1 LG.

Dazwischen Vergleich Limit abgeschlossen bei einem anderen Fall.

[Balou2024]

Fyi

Der EuGH-Kalender und die Termine werden regelmäßig (jeden Freitagnachmittag) für die kommenden 5 Wochen aktualisiert.
 
Die Rechtssachen für die 2te September-Woche werden dementsprechend Morgennachmittag auf der Curia-Webseite erst erscheinen.

[Brezel12]

Wir vertrauen deinen Updates @Balou. Danke!

[Balou2024]

Es wäre echt toll wenn wenigsten ein Verfahren aufgezeigt würde. Bill 55 oder Sportwetten

[Klopp9875]

Logisch gedacht, sollten beide an dem gleichen Tag fallen.

[Klopp9875]

So wie ich es sehe, sind wir wieder nicht dabei.

Wie kam man eigentlich auf 3-6 Monate?
Wenn ich mir die anderen Urteilverkündungen so anschaue, dann dauerte es dort immer zwischen 8-10 Monate vom Schlussantrag bis zur Verkündung. Das scheint wohl eher der Regelfall zu sein.

[Roy1234]

Ja, ist nicht dabei.
Oktober/November halte ich für realistischer.
Bei Curia steht dass das komplette Verfahren ca 16-18 Monate dauert.
Da sind wir noch weit weg davon.

[Spiel.Spieler]

Frage für nen Freund.
Wenn man überaschenderweise einen LG Termin vor paar Wochen erhalten hat wegen Konzessionslosigkeit, der relativ zeitnah ist. Ist das nicht irgendwie überraschend? Dachte da wird ausgesetzt...
Oder kommt das erst später beim OLG?

[Balou2024]

Manchmal LG wenn richtiger übermotiviert. Sonst fast immer am OLG

[Spiel.Spieler]

Aber wann erfolgt die Aussetzung? In der Verhandlung/danach?
Hätte eigebnlich erwartet, dass sowas davor kommt.

[Klopp9875]

Kann sein dass dein LG den Aussetzungsantrag schon hat und trotzdem dich erst anhören möchte, und dir dann mitteilt vor Gericht, dass er aussetzen wird.  Kann ich zwar immer noch nicht nachvollziehen, da BGH ausdrücklich gesagt hat, dass LG nicht aussetzen soll, aber ein sehr großer Teil der LGs möchten wohl zeigen, dass sie besonders "motiviert" sind.
Laut dem LG Richter helfen die uns aber, weil nach einem EuGH Urteil haben wir es dann viel leichter, da es nicht zum OLG gehen wird.

[Roy1234]

Laut dem LG Richter helfen die uns aber, weil nach einem EuGH Urteil haben wir es dann viel leichter, da es nicht zum OLG gehen wird.

Tolle Logik..... Wenn's so eindeutig werden sollte wird die Berufung halt am OLG zurückgewiesen. Problem am OLG ist, zumindest sagt das meines, dass sie die Berufung zwar zurückweisen könnten, aber aufgrund des noch schwebenden Verfahrens die Revision zulassen müssen. Mit der Aussetzung wollen sie verhindern dass alles nach ganz oben geht.
Geld spielt für zahlungs unwillige Casinos nämlich kein Problem.

[Dwight]

Habe seit einer Woche ein Urteil über Einzahlungslimit erhalten, gehen die Anbieter bei solchen Fällen in Berufung?
Hat da jemand Erfahrungen?

[RS8]

gehen die Anbieter bei solchen Fällen in Berufung?

Ja, gehen sie. In der Regel bis zum OLG, aber nicht selten BGH. Ggfs. lächerliche Vergleiche in Höhe von 50%, wenn man schon gewonnen hat.

Hat da jemand Erfahrungen?

Bei mir zuerst Amtsgericht und nun LG seit fast einem Jahr, da ich den gesamten Vertrag bei Limitvertsößen als nichtig sehe.
Termin LG erst im Winter.
Die Anwälte der Gegenseite schreiben wie immer nur geistigen Dünnschiss für 400€ (?) die Stunde und beantragen selbst bei Limitverstößen die Aussetzung. Wird aber zum Glück nicht ausgesetzt

[Gregor33hatsGeschafft]

bei mir LG Urteil 2 Jahre nach Klageerhebung, liegt jetzt seit ca 1,5 Jahren beim OLG.
Sollte jetzt beim EuGH was ins Rollen kommen mglw nochmal Jahre je nach Warteschleife am OLG und dann vielleicht noch schwarze Satire was Umfirmierung und Nachfolgebetreibergesellschaften angeht.
Läuft also.