BGH Urteil

[Balou2024]

Bei mir ist auch ausgesetzt wartet auf Entscheidung EUGH.

Bei einem anderen Verfahren warten auf BGH nach EUGH Urteil.

[Brezel12]

Ich denke, dass fast alle Verfahren gegen die Roten entweder ausgesetzt sind oder auf eine Terminierung warten.

[Tictacto2026]

Bei mir ist auch ausgesetzt wartet auf Entscheidung EUGH.

Bei einem anderen Verfahren warten auf BGH nach EUGH Urteil.

Wieviele Verfahren hst du Balou?

[Alexx13]

Bei mir sind einige im September verplant...alles Nähe Eugh Termin.

[Hitdajack]

!

Bedeutet???

[Balou2024]

Wieviele Verfahren hst du Balou?

Ich hab noch 3 offen. Alle ausgesetzt nun 2 OLG und 1 LG.

Dazwischen Vergleich Limit abgeschlossen bei einem anderen Fall.

[Balou2024]

Fyi

Der EuGH-Kalender und die Termine werden regelmäßig (jeden Freitagnachmittag) für die kommenden 5 Wochen aktualisiert.
 
Die Rechtssachen für die 2te September-Woche werden dementsprechend Morgennachmittag auf der Curia-Webseite erst erscheinen.

[Brezel12]

Wir vertrauen deinen Updates @Balou. Danke!

[Balou2024]

Es wäre echt toll wenn wenigsten ein Verfahren aufgezeigt würde. Bill 55 oder Sportwetten

[Klopp9875]

Logisch gedacht, sollten beide an dem gleichen Tag fallen.

[Klopp9875]

So wie ich es sehe, sind wir wieder nicht dabei.

Wie kam man eigentlich auf 3-6 Monate?
Wenn ich mir die anderen Urteilverkündungen so anschaue, dann dauerte es dort immer zwischen 8-10 Monate vom Schlussantrag bis zur Verkündung. Das scheint wohl eher der Regelfall zu sein.

[Roy1234]

Ja, ist nicht dabei.
Oktober/November halte ich für realistischer.
Bei Curia steht dass das komplette Verfahren ca 16-18 Monate dauert.
Da sind wir noch weit weg davon.

[Spiel.Spieler]

Frage für nen Freund.
Wenn man überaschenderweise einen LG Termin vor paar Wochen erhalten hat wegen Konzessionslosigkeit, der relativ zeitnah ist. Ist das nicht irgendwie überraschend? Dachte da wird ausgesetzt...
Oder kommt das erst später beim OLG?

[Balou2024]

Manchmal LG wenn richtiger übermotiviert. Sonst fast immer am OLG

[Spiel.Spieler]

Aber wann erfolgt die Aussetzung? In der Verhandlung/danach?
Hätte eigebnlich erwartet, dass sowas davor kommt.