BGH Urteil

[Eddy]

@Balou, um welche Sache ging es bei dem neuen Sponsor von Bayern? Lizenz oder Limit?

[Balou2024]

Limit ja neuer Sponsor Bayern. Kann nicht verstehen das es da nichts zu holen geben soll.

[positve]

Echt merkwürdig, die haben doch die Revision zurückgenommen und sitzen neben an. Vorallen Dingen Sponsor. Manches ist echt merkwürdig...

[Eddy]

Tjo die sitzen nicht mal auf Malta und dann so eine Aussage. Ist die Summe hoch oder eher niedrig, vermutlich wollen die einfach nix machen unter Summe xy..?!

[Klopapier1312]

Wie ist das eigentlich geregelt, wenn in den AGB der Prozesskostenfinanzierer nicht explizit auf die Zinsen eingegangen wird?
Wenn als Beispiel da steht "Wir behalten XY % vom zurückgeholten Geld inkl gesetzl. MWST"
Damit sind die Zinsen ja nicht gemeint oder? Die Zinsen werden ja auf das "Zurückgeholte Geld" drauf berechnet.

Ich habe selbst finanziert und weiß es daher nicht, deshalb auch die Nachfrage:
Steht so etwas wirklich in AGB von Unternehmen, in denen durch/mit Juristen viel Geld umgesetzt wird? Diese Formulierung klingt sehr merkwürdig und könnte deutlich präziser sein, sodass solche Fragen gar nicht aufkommen.

Edit: Zitatfunktion komplettiert

[Klopapier1312]

Andere Sache:
Weiß jemand, wie lange es dauert, bis die ausgesetzten Verfahren wieder aufgenommen werden? Welche Prio haben die innerhalb der Gerichte, weil sie ja eigentlich schon ,,an der Reihe" waren.
Wenn mit Bezug auf das EuGH ausgesetzt wurde, muss doch auch nicht erst das Verfahren am BGH beendet werden?!

[Balou2024]

Die werden bis zum Urteil des BGH warten. Steht auch in allem ausgesetzten Verfahren. Es wird auf das Urteil des BGH gewartet.

Obwohl das Schwachsinn ist aber wir sind in Deutschland

[Roy1234]

Ja, wenn der EuGH sein Urteil gesprochen hat wird es noch dauern bis der BGH seinen Senf dazu gibt. Ist ersteres positiv für uns wird's vom BGH auch so kommen. Dann werden die Gerichte nach und nach die Fälle wieder aufnehmen. Denke bis 2027 könnte das dauern. Außer bei den wenigen mutigen Gerichten die nicht ausgesetzt haben. Ist schon nervig, gebe ich zu.

[positve]

Der BGH berücksichtigt schon vorher die Entscheidungen vom EuGH in sein Terminkalender ein. So lange kann das danach nicht mehr dauern...Wenn der EuGH schon sein Urteil gesprochen hat bedarf es kein Urteil mehr vom BGH eigentlich...

Wenn schon Anbieter gleich bezahlen wie jemand berichtet hat warum sollten die weiter machen wenn es kein Sinn mehr macht.
Geschweige den wenn die die Niederlage nicht verdauen können...

[Hudini]

Da wird's schon ein anbieterfreundliches Urteil geben, soviel Lobbyarbeit wie da gemacht wird. Viele freuen sich auf die Entscheidung am 04.09. ich sehe da nur noch nicht, dass es pro Spieler wird. Naja, ich lasse mich gern überraschen

[positve]

Schwachsinn, wer weiß wer du genau bist .
Es kann nur eine Entscheidung Pro Spieler geben. Alle Tendenzen deuten stark dahin....

Auch der Schlussantrag ,,Haftung Geschäftsführer bei illegalem Glücklsiel".

[Shiva]

In wie weit wird die Neubesetzung im BGH die bisher spielerfreundliche / verbraucherfreundliche Sichtweise des BGH beeinflussen?

[Olli]

Ab Montag bewegt sich Venus bis Ende September durch das Zeichen Löwe. Es ist also gut möglich, dass die Fliegenfalle laut zu brüllen anfängt und der BGH selbst zum Löwen wird. Vielleicht erfährt aber auch der BGH die Romantik einer Beziehung zu den Glücksspielunternehmen. Wir sollte abwarten, ob im Beta-Quadranten unserer laktosefreien Milchstraße eine Supernova Typ A explodiert und dann die Situation neu bewerten!

Mal im Ernst ... wie soll jemand Deine Frage beantworten können? Ich möchte nicht, dass hier (zu viel) spekuliert wird. Das feuert nur Eure Ängste und negativen Erwartungen an. Also ... ruhig bleiben und abwarten ...
War die neu zu besetzende Stelle nicht beim Bundesverwaltungsgericht?

[Roy1234]

Seit Januar gibt es zwei neue am BGH. Ob allerdings dafür zwei der für die Fälle zuständige raus sind weiß keiner.
Du meinst im übrigen das Bundesverfassungsgericht, denke ich.

[Olli]

Korrekt und Dankeschön!