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BGH Urteil

Begonnen von Aloisius, 29 Februar 2024, 15:59:39

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@Balou

Wurde schon oben gepostet. Wenn's nach dem geht kann ich meine Yacht schon mal vorbestellen 😂😂
Da ich kein Anwalt bin spiegeln meine Posts lediglich meine eigene Meinung wieder.

Zitat von: Roy1234 am 11 April 2025, 11:02:19
@Balou

Wurde schon oben gepostet. Wenn's nach dem geht kann ich meine Yacht schon mal vorbestellen 😂😂

Bestell mir bitte eine mit. Ich zahle die dann 2045. Ich hänge noch beim LG. :o

LG = Langgericht ?
Gute 24 h
Olaf


(Da ich kein Jurist bin, darf ich auch keine Rechtsberatung machen oder Handlungsanweisungen geben.
Ich gebe hier lediglich unverbindlich meine Meinung und Erfahrungen wieder.)

Zitat von: Olli am 11 April 2025, 12:07:18
LG = Langgericht ?

So kann man es auch nennen. Langgericht. Dauert alles länger. ;D

Es passen echt noch Wunder:)! Ich hab 2 verfahren die am LG ausgesetzt wurden. Ein weiteres wurde am OLG ausgesetzt.

Nun hab ich eine Ladung bekommen für Ende des Jahres am LG. Mein letztes Verfahren und der Richter lehnt eine Aussetzung sogar hab. Schade das es immer so lange Dauer, bis die Termine dann stattfinden.

"Es bleibt daher abzuwarten, ob es in dieser Sache überhaupt zu einer Entscheidung kommt oder ob der EuGH nicht ein anderes Verfahren hierfür für "geeigneter" hält. Hier könnte sich insbesondere das vom BGH initiierte Vorlageverfahren nach diesseitiger Ansicht besser eignen."

Auf welche EuGH Vorlage warten wir dann die nächsten Jahre? Ist das vom BGH nicht nur Thema Sportwetten? Mir fällt nur noch die Vorlage vom LG an den EuGH ein








Nein es gibt ein Casino Verfahren vom BGH und ein Sportwetten Verfahren beide liegen beim EuGH.

Auch gibt es das Spirtwetten Verfahren, welches das liebe LG Erfurt zum EUGH geschickt hat.

Ist schon faszinierend was die LG Richter bringen. Wenn ich meinen Richter richtig verstanden habe hat das BGH gesagt dass die übergeordneten Gerichte über eine Aussetzung entscheiden sollen. Sprich die OLG's.
Da ich kein Anwalt bin spiegeln meine Posts lediglich meine eigene Meinung wieder.

Welches Verfahren soll das dann für Casino sein vom BGH selbst?

https://www.beckmannundnorda.de/serendipity/index.php?/archives/6703-BGH-legt-EuGH-vor-Hat-Teilnehmer-an-in-Deutschland-unzulaessigen-Online-Poker-Spielen-einen-Anspruch-auf-Erstattung-verlorener-Einsaetze-gegen-den-Anbieter.html

Der Fall wurde deshalb als 1. ausgesetzt!
Sonst würde er doch auf sein eigenes Verfahren aus Deutschland warten.

Zitat von: positve am 11 April 2025, 15:39:45
Welches Verfahren soll das dann für Casino sein vom BGH selbst?

https://www.beckmannundnorda.de/serendipity/index.php?/archives/6703-BGH-legt-EuGH-vor-Hat-Teilnehmer-an-in-Deutschland-unzulaessigen-Online-Poker-Spielen-einen-Anspruch-auf-Erstattung-verlorener-Einsaetze-gegen-den-Anbieter.html

Der Fall wurde deshalb als 1. ausgesetzt!
Sonst würde er doch auf sein eigenes Verfahren aus Deutschland warten.

Also wartet der BGH hier auch auf C440/23...bei dem es dann evtl. nicht einmal eine richtungsweisende Entscheidung geben wird....und dann?


Dr. Arndt Eversberg

Das nennt man wohl Kriegslist:
Ein no-name-Anwalt tritt vor dem EuGH auf nachdem er von der Beklagten in das Verfahren eingebracht wurde und dem ursprünglichen Kläger den Anspruch abgekauft hat und zusammen mit der Beklagten die EuGH Vorlage formuliert hat...LOL!

Istvan Cocron:

Dr. Arndt Eversberg Manchmal geht eine ,List' auch nach hinten los. Da wird es auch später noch von vielen Seiten sehr viele Rückfragen geben. Der EugH hat jedenfalls trotz seiner ihm typischen Zurückhaltung sehr deutlich zu verstehen gegeben, dass ihm durchaus bekannt ist, wie das Verfahren zu Stande gekommen ist.

Ja...also beim EuGH werden sehr intelligente Menschen sitzen, die offensichtlich auch erkennen, was hier Schmieriges abläuft. Und Malta hat damit sicherlich seine Vertrauenswürdigkeit nachhaltig zerstört.

Ich hoffe wirklich nur, dass dies am 10.07. auch berücksichtigt wird und eine entsprechende Signalwirkung erfolgt, damit alle ausgesetzten Verfahren wieder aufgenommen werden können. Die dürfen auf keinen Fall damit belohnt werden, dass wegen dieser Show-Einlage jetzt alles auf unbestimmte Zeit zum Stillstand kommt.

Mein Verfahren nächsten Monat am 04.05 wird auch nicht ausgesetzt am LG ,wurde mir schon mitgeteilt, bin gespannt.

Ich hab gestern eine Email zu einem anderen Fall von mir bekommen und war etwas überrascht, dass 2 Anbieter die gleichen Anwälte haben. Beide hatten letztes Jahr mit dem BGH zu tun. Ein Fall mit verstößen wurde  von den Anwälten zurückgezogen und der ohne verstöße wurde vor dem BGH durchgezogen.

So schließt sich der Kreis 😊

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